Archiv für den Autor: Daniel Orth

Über Daniel Orth

Geschäftsführer der TONERDUMPING.de Orth & Baer GmbH und Familienvater. FDP-Mitglied im Ortsverband Berlin Lichterfelde-Lankwitz. Dort im Vorstand, Ersatzdelegierter im Bezirksausschuss Steglitz-Zehlendorf.

Karneval der Kulturen: Das FDP-Bundespräsidium mittendrin

Die Klausurtagung der FDP-Bundesspitze in Berlin

Die Klausurtagung der FDP-Bundesspitze in Berlin

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg findet während des verlängerten Pfingswochenendes der fabelhafte Karneval der Kulturen statt. Das ist ein Fest, das nur vor Liberalität strotzt. Bunte Kulturen, wilde Tänze, eine Stimmung der Toleranz und Ausgelassenheit. Dieses Flair saugt im Moment auch das FDP-Präsidium der FDP auf. Christian Lindner & Co befinden sich in Friedrichshain in einer Klausur und denken über die Zukunft der FDP nach. Das Motto lautet: “Raus aus alten Klischees! Freiheit neu denken.” Sie sitzen in einem kleinen Seminarraum im Michelberger Hotel (Warschauer Straße), aber auch in einem netten Café. Ich bin gespannt, welche neuen Akzente von der Klausur ausgehen werden.

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Beisitzer im Berliner Vorstand, Joel Cruz kommentiert das auf seiner Facebookseite: “Eine Klausurtagung in Friedrichshain, Prenzlauer Berg, Kreuzberg oder Mitte und in der Mitte der Berliner Gesellschaft wäre für die Berliner Liberalen auch nicht schlecht gewesen. Vielleicht das nächste Mal.” Ich finde, er hat recht.

Freie Wähler verlieren einen Sitz an “die Partei”

Sonneborn darf nach Europa. Gestern abend sah es noch so aus, als würden zwei Abgeordnete an die Freien Wähler gehen. Das vorläufige amtliche Endergebnis ergibt nun aber, dass eines dieser beiden Mandate an “die Partei” geht. Der verbleibende Sitz der Freien Wähler wird dann mit der ALDE zusammenarbeiten. Das bedeutet: 4 Stimmen für die ALDE aus Deutschland.

Europawahl: 59 von 751 Sitzen bleiben liberal

Heute morgen sahen die Zahlen deutlich besser aus, als noch gestern abend. Aus Deutschland waren es zwar weiterhin nur 3 liberale Abgeordnete, dafür sind es in Europa insgesamt 59 Sitze für die ALDE. Gestützt von vorläufigen Endergebnissen und Hochrechnungen verlieren die Liberalen nur noch 25 Plätze im Vergleich zum Ergebnis vor fünf Jahren.

Die Liberalen bleiben daher mit einem deutlichen Abstand drittstärkste Kraft. Die große Verliererin ist eindeutig die Europäische Volkspartei. Sie büßen 52 Sitze ein und kommen nur noch auf 213.

Keine einzige Fraktion konnte deutlich zulegen. Zugelegt haben vor allem die Fraktionslosen – sie besetzten 105 Plätze im Parlament. Das ist ein Zuwachs von 78 Mandaten.

Tempelhofer Feld bleibt unbebaut

Tempelhofer Feld wird nicht bebaut.

Tempelhofer Feld wird nicht bebaut.

Soeben hat der Landeswahlleiter auf der Internetseite von berlin.de aktuelle Zahlen zum Volksbegehren veröffentlicht. Nach der Auszählung von mehr als dreiviertel der Stimmen, votieren fast zwei Drittel für den Gesetzesentwurf der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Da 30 % der Stimmberechtigten zugestimmt haben, ist auch das Quorum erreicht.

FDP-Ergebnisse in Berlin liegen im Bundestrend

Ein Blick auf die Internetseite von berlin.de gibt folgende FDP-Ergebnisse in Berlin (vorläufiges, amtliches Endergebnis):

  1. Steglitz-Zehlendorf: 4,8 %
  2. Charlottenburg-Wilmersdorf: 4,7 %
  3. Reinickendorf: 3,5 %
  4. Spandau 2,9 %
  5. Mitte: 3,1 %
  6. Tempelhof-Schöneberg: 2,9 %
  7. Pankow: 2,2 %
  8. Neukölln: 1,8 %
  9. Friedrichshain-Kreuzberg: 1,5 %
  10. Treptow-Köpenick: 1,4 %
  11. Marzahn-Hellersdorf: 1,3 %
  12. Lichtenberg: 1,2 %

Damit liegt die FDP in Berlin knapp unter dem Bundestrend (2,8 %). In Westberlin kommt die FDP auf 3,3 % und in Ostberlin auf 1,9 %.

Mit etwas stärkerer Plakatierung hätte man sicher das Ergebnis noch um den einen oder anderen Promillewert verbessern können. Der Spitzenkandidatin für die Berliner FDP, Alexandra Thein ist aber sicher kein Vorwurf zu machen.

Liberale bleiben drittstärkste Kraft in Europa

Aus liberaler Sicht muss man schon etwas länger suchen, um etwas positives aus dem Wahlergebnis herauszulesen. Gut finde ich, dass die Liberalen in Europa mit vermutlich 59 Sitzen zwar 25 Mandate verlieren werden, aber immerhin: Die ALDE ist immer noch drittstärkste Fraktion im EU-Parlament.

Knapp vorne liegt die Europäische Volkspartei. Nach Umfragen und ersten Hochrechnungen kommen sie vermutlich auf 217 Abgeordnete und verlieren damit deutlich. Die Sozialdemokraten werden voraussichtlich 201 Sitze erringen.

Viertstärkste Fraktion werden die Linken mit 53 Sitzen, sie gewinnen 18 dazu. Dass die Themen Chlorhühner und Klimaschutz in Europa für viele nur ein untergeordnetes Thema spielen, zeigen die herben Verluste der Grünen. Sie verlieren 11 Plätze und behalten 44.

Richtige Hochrechnungen gibt es übrigens aktuell nur aus den Niederlanden, Deutschland und aus Österreich. In Österreich kamen die NEOS übrigens nur auf einen Sitz. Ihr Ergebnis ist nur halb so gut, wie von Umfragen noch vor kurzem prognostiziert.

Liberale erwarten Verluste in Deutschland und Großbritannien

Die FDP steht bei der Europawahl in Deutschland in Umfragen zwischen 3 und 4 Prozent. Damit würden die europäischen Liberalen (ALDE) acht deutsche Sitze verlieren. In Großbritannien, wo derzeit eine starke antieuropäische Stimmung herrscht, werden nach Umfragen noch größere Verluste für die Liberalen erwartet. Hier werden die Liberalen vermutlich von ihren 12 Sitzen sogar 10 Sitze abgeben müssen.

Erfreulicher sieht es in den Niederlanden aus. Hier gibt es schon Hochrechnungen, die sieben Sitze prognostizieren. Ein gutes Ergebnis erwarten Liberale auch aus Österreich. Die NEOS stehen laut Umfragen derzeit bei 14 Prozent. Das wären immerhin drei Sitze.

Die Entscheidung fällt allerdings erst am Sonntag. In den meisten Ländern wird nämlich erst am 25. Mai gewählt. Entscheidend wird sein, welche Partei am meisten seiner Anhänger zu den Urnen motivieren können.

Hier die Umfragen im Detail:

 Land  Umfrageergebnis
für die ALDE
 zu erwartende Sitze
für das EU-Parlament
 Belgien  19 %  4 (-1)
 Bulgarien  9 %  2 (-3)
 Dänemark  28 %  4 (+1)
 Deutschland  3 %  4 (-8)
 Estland  49 %  2 (-1)
 Finnland  25 %  2 (-1)
 Griechenland  0 %  0 (-1)
 Großbritannien  9 %  2 (-10)
 Irland  21 %  2 (-1)
 Italien  0 %  0 (-6)
 Kroatien  4 %  0
 Lettland  0 %  1
 Littauen  19 %  2
 Luxemburg  19 %  1
 Malta  0 %  0
 Niederlande  29 %  7 (+1)
 Österreich  14 %  3 (+2)
 Polen  0 %  0
 Portugal  0 %  0
 Rumänien  16 %  6 (+1)
 Schweden  15 %  3 (-1)
 Slowakei  7 %  1
 Slowenien  14 %  1 (-1)
 Spanien  5 %  3 (+1)
 Tschechien  3 %  0
 Ungarn  16 %  3
 Zypern  0 %  0
 Gesamt  8,2 % (-3,3 %)  60 (-25)

Eine Zeitungsanzeige, die die SPD unwählbar macht

Schulz ist Deutscher

Schulz ist Deutscher

Was soll uns diese Zeitungsanzeige sagen? Martin Schulz ist Deutscher. Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Verdienst. Wer die Nationalismuskarte spielt, ist meiner Meinung nach nicht wählbar. Es sollte bei der europäischen Idee nicht um ein Durchsetzen von nationalstaatlichen Interessen gehen, sondern um die Interessen Europas.

Europawahl: Liberale in Niederlande mit Abstand stärkste Kraft

Zum prognostizierten Wahlergebnis der Europawahl in den Niederlanden erklärt Alexander Graf Lambsdorff Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament:

“Der Wahlsieg der Liberalen in den Niederlanden macht der FDP Mut für den Endspurt. Mit acht Sitzen sind die niederländischen Liberalen insgesamt doppelt so stark wie die dahinter liegenden Christdemokraten und sowie die islamophoben National-Populisten von Geert Wilders.

Die von Premierminister Mark Rutte (VVD) in einer liberal-sozialen Koalition regierten Niederlande sind Nettozahler in der EU, haben ein AAA-Rating bei allen Agenturen und in der Euro-Stabilisierung genau so heftig um den richtigen Weg zurück zu soliden Finanzen gestritten wie wir hier in Deutschland. Die Liberalen verantworten diesen schwierigen und langwierigen, aber richtigen Kurs zurück zu Wettbewerbsfähigkeit und Eigenverantwortung. Es ist ein starkes Signal, dass sie dafür belohnt und nicht bestraft wurden. Dass zudem entgegen allen Unkenrufen im Vorfeld Geert Wilders zurecht gestutzt wurde, macht Mut auch im Blick auf den weiteren Fortgang der Europawahl in diesen Tagen.”