“Wir sorgen dafür, dass sich was bewegt” – wie die FDP in Berlin wieder stark wird

Berliner Kommunalpolitik: Motivation, Inhalte & Strategien - darum ging es beim Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung. Wichtige Impulse kamen dabei aus Bayern - vom dortigen FDP-Generalsekretär Daniel Föst.

Berliner Kommunalpolitik: Motivation, Inhalte & Strategien – darum ging es beim Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung. Wichtige Impulse kamen dabei aus Bayern – vom dortigen FDP-Generalsekretär Daniel Föst.

Nicht zaudern, sondern machen. Nicht rumjammern, sondern loslegen. Auf dem kommunalpolitischen Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung am vergangenen Wochenende in Berlin herrschte unter den FDP-Mitgliedern dort spürbare Aufbruchstimmung. Gesucht waren Ideen, wie die Liberalen in der Berliner Kommunalpolitik wieder Fuß fassen können.

In den beiden Tagen kamen etliche Ideen zusammen. Zum einen stand da die Frage im Raum, wie die Partei und ihre Mitglieder wieder motiviert nach vorn schauen können. Nicht wenige Liberale verharren ja seit den letzten Wahlniederlagen im einem dauerhaften Stimmungstief. Wie man da rauskommen kann, das hat sehr eindrucksvoll Daniel Föst berichtet, der Generalsekretär der bayerischen FDP. Auch dort im Süden der Republik mussten die Liberalen zuletzt etliche Niederlagen in Folge einstecken. Handeln, und nicht resignieren – so lässt sich Fösts Motto am besten zusammenfassen. Mitglieder motivieren, ihre Fähigkeiten nutzen, gemeinsam Ideen entwickeln und umsetzen – darauf komme es jetzt an. “Wenn man weiß, der Aufwand ist kleiner als die geringste Chance, dass eine Idee was bringen kann, dann sollte man die Idee umsetzen”, so Föst. So haben die bayrischen Liberalen beispielsweise an alle ihre Mitglieder kleine gelbe Anstecknadeln verteilt – mit dem FDP-Logo drauf. Damit kann jeder zeigen, dass er ein Liberaler ist – und mit Freunden, Arbeitskollegen oder der Familie ins Gespräch kommen. Einfache Idee, große Wirkung: “Die Button-Dichte ist inzwischen sehr hoch”, berichtet Föst. Er sehe bei seinen Reisen durchs Land mittlerweile schon viele FDPler mit einem solchen Anstecker herumlaufen. Das stärkt auch das Zugehörigkeitsgefühl. Präsenz zeigen, über Erfolge reden – und das regelmäßig – das wird langfristig positive Effekte haben – gerade auf kommunaler Ebene.

Dinge in Bewegung bringen

Und inhaltlich – wo soll sich die FDP da auf kommunaler Ebene platzieren? Auch darüber wurde am Wochenende beim kommunalpolitischen Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung intensiv diskutiert. Aber es blieb nicht nur dabei, die Teilnehmer haben auch etliche konkrete Ideen entwickelt und ausgetauscht. “Wir sollten die Partei sein, die dafür sorgt, dass sich was bewegt”, so hat beispielsweise Henner Schmidt, der stellvertretende Berliner Landesvorsitzende beschrieben, was aus seiner Sicht die Partei künftig antreiben könnte. An vielen Stellen in Berlin kann man derzeit ja beobachten, dass Entwicklung und Innovationen mit viel Skepsis begegnet wird – ob bei Bebauungsplänen, bei der Neuansiedlung von Unternehmen, bei neuen Technologien. Es gebe aber auch viele Menschen in der Stadt, die solchen Entwicklungen sehr offen gegenüber stehen – eine wirkliche politische Heimat haben diese Menschen aber oft nicht. Die meisten Parteien treten eher als Bewahrer und Bedenkenträger auf. “Die FDP sollte die Partei sein, die die Dinge in Bewegung bringt”, so Schmidt.

“Smart-up”

Und was heißt das konkret? Der Berliner Parteivorstand entwickelt derzeit ein inhaltliches Konzept, das bald in den Ortsverbänden diskutiert werden wird. Beim kommunalpolitischen Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung haben die Teilnehmer aber auch schon etliche konkrete Ideen und Themen entwickelt, mit denen die Liberalen in der Stadt wieder auf sich aufmerksam machen können: Dazu gehören Möglichkeiten für mehr direkte Bürgerbeteiligung – beispielsweise niedrigere Hürden für Bürgeranträge in den Bezirksverordnetenversammlungen. Oder: Im Bereich Bildung wurde die Idee eines Schulwettbewerbs “Smart-Up” entwickelt: Schulklassen gründen ein eigenes Start-up-Unternehmen – in einem fächerübergreifenden Projekt, das über ein Schuljahr – mit Unterstützung und Beratung von bestehenden, erfolgreichen Unternehmen. Das ist praxisnaher Unterricht, der zudem auch noch die Innovationskraft Berlins fördert. Und wer weiß, vielleicht entsteht daraus ja ein neues Google?

Und auch in den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Kultur sind am Wochenende gute Impulse und Themenideen entwickelt worden, mit denen sich die FDP gut positionieren kann. Eins ist auf jeden Fall klar geworden: Ideen jedenfalls gibt es in der FDP genug. Grund zur Resignation besteht nicht. Wer am Wochenende dabei war, konnte zumindest schon wieder eine Menge Aufbruchstimmung spüren.

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>